FDP Pinneberg

Kindergärten
In gemeinsamer konstruktiver Arbeit haben wir über Parteigrenzen hinweg in Pinneberg ein tragfähiges Konzept entwickelt, um die Versorgung mit Kitas zu gewährleisten. Wir haben ein Referenzmodell entwickelt, das die Kosten bestehender Kindergärten im Rahmen hält. Diese Rechtssicherheit hat dazu geführt, dass eine große Anzahl unterschiedlicher Kindergartenträger weitere Kindergärten plant und baut.

Dadurch kann die Stadt Pinneberg die Vorgaben des Bundes erfüllen. Diese Arbeit ist für uns Liberale sehr wichtig, denn Kinder sind unsere Zukunft. Sie sollen ihren Fähigkeiten und Interessen entsprechend gefördert werden. Die Kostenseite darf dabei nicht außer Acht gelassen werden, denn was wir heute auf "Pump" schaffen, muss die nächste Generation verzinsen und tilgen.

Schule
Die FDP setzt sich in Pinneberg besonders für die Belange der Schülerinnen und Schüler ein. Es geht dabei nicht nur um das Verteilen von Geld, das die Stadt bekanntlich nicht hat, sondern besonders um das intelligente und zukunftsorientierte Gestalten der Schullandschaft für die kommenden Generationen.

Der Rückgang der Schülerzahlen wird mittelfristig auch Pinneberg erreichen und wir dürfen heute keine zukünftig leeren Schulen bauen. Gestaltung und Vorsorge mit Augenmaß sind unsere Leitlinien. Wir wollen alle Schülerinnen und Schüler möglichst gleichmäßig mit all dem versorgen, was für einen erfolgreichen Schulbesuch notwendig ist. Dazu gehören eine zeitgemäße EDV-Ausstattung der Schulen, das Angebot von Ganztagsschulen und die Unterstützung durch Sozialpädagogen.

Auf diesem Weg haben wir die Stadt bereits ein gutes Stück erfolgreich begleitet, auch wenn nicht immer alle Wünsche erfüllt werden konnten. So wollen wir auch in Zukunft aktiv die Schullandschaft in Pinneberg mitgestalten.

Sportförderung
Position in Kürze

Anträge:
- Kunstrasenplatz Antrag zum Haushalt 2010

Stadtentwicklung
Neue Ausweisung von Wohngebieten können wir uns nicht leisten, weil sie weitere Sozialausgaben und teure Infrastrukturmaßnahmen für Kindergärten und Schulen kurzfristig nach sich ziehen und ggfs. später überflüssig werden.

Die FDP sagt:

• "Ja" zur Erhaltung und Verschönerung des
  Kerngebietes Marktplatz für z. B. Wochenmarkt, Jahrmarkt und Zirkus


• "Nein" zur Bahnhofsneugestaltung. Bei schlechter finanzieller Lage muss man abwägen, wofür die Mittel ausgegeben werden.


• "Ja" zur Innenstadtentwicklung: Die Sanierung Lindenplatz und Fahltskamp ist auf den Weg gebracht. Gemeinsam mit den Bürgern wollen wir Lösungen für die Dingstätte und den Drosteipark entwickeln.


• "Ja" zu einem zentralen Kulturzentrum.


• "Ja" zur Westumgehung und danach zur Entwicklung des Gewerbegebietes „Müssentwiete“.

Aktionen:
- FDP-Stammtisch am 18. März 2010

Anträge:
- Eggerstedt Antrag zum Haushalt 2010

Finanzen / Haushalt
Die FDP steht in Pinneberg für eine solide Finanzpolitik mit dem Ziel des ausgeglichenen Haushaltes. Die Ordnung der Finanzen und der Abbau der Schulden sind seit jeher ein großes Anliegen. Das geht nicht mehr mit kleinlichem Starren auf einzelne Haushaltspositionen. Die kontinuierliche Einplanung der Steigerung der jährlichen Belastung für Zinsen ist uns unerträglich. Im Jahr 2010 1,28 Mio Euro auf 2 Mio Euro im Jahr 2013.

Wir stehen für:

• die konsequente Fortführung der Privatisierung
  des Kommunalen Servicebetriebs Pinneberg (KSP).


• die Bündelung der Zuständigkeiten für Bau, Betrieb und Unterhaltung städtischer Gebäude in einem „Gebäudemanagement“ mit dem Ziel, wirtschaftlich zu arbeiten und zu privatisieren.


• die Reorganisation der Verwaltungsstruktur mit dem Ziel der Ablaufoptimierung und Abbau der Bürokratie und dem sich daraus ergebenden sozialverträglichen Personalabbaus.

Anträge:
- Quartalsweiser Einsparbericht der Fachbereichsleiter im Hauptausschuss